Dr. Wolfgang Stefinger, Wahlkreis München-Ost

Viele Pflegekräfte haben während der Pandemie Enormes geleistet. Dafür gilt ihnen unser aller Dank! Ihnen durch eine bessere Personalausstattung und Bezahlung den Rücken zu stärken und Pflegebedürftige dabei finanziell nicht zu überlasten – darum muss es jetzt gehen. Die Personalsituation in Pflegeeinrichtungen ist ein wichtiger Faktor für die Versorgungsqualität für Bewohnerinnen und Bewohner. Daher wird in Pflegeheimen künftig ein bundeseinheitlicher Personalschlüssel gelten. Mit einem neuen Personalbemessungsverfahren wird anhand der jeweiligen Bewohnerstruktur für jedes Heim der Personalbedarf berechnet. Als CDU und CSU wollen wir zudem die Trägervielfalt in der Pflege stärken. Auch hier erhoffen wir uns vom Wettbewerb bessere Angebote. Bereits seit 1. Januar 2021 können die Pflegeheime 20.000 zusätzliche Pflegehilfskräfte einstellen. Ab 1. Juli 2023 werden dann die bundeseinheitlichen Personalanhaltszahlen vorgegeben, die die Einstellung von weiterem Personal ermöglichen. Im Zuge des 2019 in Kraft getretenen Pflegepersonal-Stärkungsgesetz bekommen Pflegeheime bereits bis zu 13.000 zusätzliche Stellen für Pflegefachkräfte finanziert. Auch die Anwerbung ausländischer Pflegekräfte und die steigenden Ausbildungszahlen in der Pflege sind Schritte in die richtige Richtung. Zur Personalgewinnung ist es wichtig, attraktive Arbeitsbedingungen für alle in der Pflege Beschäftigten zu schaffen, die insbesondere auch eine verlässliche Gestaltung der Dienstpläne umfassen. Dafür werden CDU und CSU sich weiterhin einsetzen. Für CDU und CSU bilden die freie Arzt- und Krankenhauswahl, die Therapiefreiheit und die Unabhängigkeit der freien Gesundheitsberufe den Kern unseres freiheitlichen Gesundheitswesens. An den bestehenden Maßnahmen zur ärztlichen Nachwuchsgewinnung wollen wir festhalten. Grundsätzlich stehen wir auch MVZ-Gründungen positiv gegenüber. Dies gilt insbesondere für die Bereiche, wo eine Unterversorgung festgestellt wurde oder eine Unterversorgung droht. In der nächsten Wahlperiode werden wir weitere Regelungen diskutieren und umsetzen, um den Einfluss von Großinvestoren gegenüber Ärztinnen und Ärzten einzuschränken. Hierbei sind wir bereits jetzt im ständigen Austausch mit den Vertreterinnen und Vertretern der Ärzteschaft.

Claudia Tausend , Wahlkreis München-Ost

Hat nicht geantwortet.

Julian Zieglmaier, Wahlkreis München-Ost

Umstellung der Finanzierung (Bedarfsorientierung statt Fallpauschalen, mehr Investitionen von Bund und Land auch für den laufenden Betrieb etc.), bessere Bezahlung und mehr Personal für bessere Arbeitsbedingungen. Und viele Ansätze mehr.

Vaniessa Rashid, Wahlkreis München-Ost

Das Schließen der Kreißsäle passiert nicht ohne Ursache. Es geht seit Jahren einher mit der Schließung von immer mehr Teilen der medizinischen Versorgung. Um das Problem also bei der Wurzel zu Packen, braucht es eine Grundlegende Reform des Gesundheitsbereiches, weg von der Profitorientierung, hin zur Orientierung am Patient*innenwohl. Die Angebote vor Ort sollen nicht davon abhängen, was sich rentiert, sondern daran, was nötig ist, unabhängig von finanziellen Aspekt. Dazu muss vor allem der gesellschaftliche Trend zur Privatisierung der Krankenhäuser umgekehrt werden. Zudem müssen Kliniken in Zukunft nicht mehr nur nach ihrer Fallzahl, sondern nach ihrem gesellschaftlichen Auftrag finanziert werden. Damit solle die medizinische Versorgung auch dort zur Verfügung stehen, wo sie nicht profitabel ist - denn sie ist notwendig. Zudem soll auch im Konkreten der hebammenberuf gestärkt werden, unter anderem durch einen leichteren akademischen Titelerwerb, eine Reform der Haftpflicht für Gesundheitsberufe, die Aufnahme der Rufbereitschaftspauschale in den Katalog der Kassenleistungen und der Ausbau Hebammengeführter Kreißsäle. Die Kliniken dürfen nicht gezwungen sein, und sie dürfen auch keinen Anreiz dazu bekommen, aus Profitier zu handeln und beispielsweise medizinisch nicht notwendige Kaiserschnitte durchführen. Um den Pflegeberuf zu stärken braucht es zunächst deutlich verbesserte Arbeitsbedingungen - an erster Stelle deutlich verbesserte Arbeitszeiten. Dazu braucht es außerdem einen höheren Lohn, besseren Arbeitsschutz, eine verbindliche und bedarfsgerechte Personalbemessung sowie die Einführung der 35-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich. Die Ausnahmen im Arbeitszeitgesetz für den Gesundheitsbereich wollen wir beschränken, um Überlastung vorzubeugen und den Personalverlust im medizinischen und pflegerischen Bereich einzudämmen. Zudem braucht Wertschätzung auch Löhne, die sie bezeugen – am besten über gute Tarifverträge. Wir wollen die soziale Pflegeversicherung verpflichten, nur noch mit Anbietern zusammenzuarbeiten, die nach Tarif bezahlen. Um die Attraktivität der Pflegeberufe nachhaltig zu steigern, wollen wir Ausbildung, Selbstorganisation, Einflussmöglichkeiten der professionellen Pflege und ihre Strukturen auf Bundesebene stärken, beispielsweise durch eine Bundespflegekammer und vor allem durch starke Mitspracherechte im Gemeinsamen Bundesausschuss und in anderen Entscheidungsgremien.

Daniela Hauck , Wahlkreis München-Ost

Hat nicht geantwortet.

Dr. Wolfgang Stefinger, Wahlkreis München-Ost

Unsere Apotheken vor Ort bilden einen wesentlichen und unverzichtbaren Baustein in der Gesundheitsversorgung und ermöglichen eine fachgerechte, flächendeckende und zuverlässige Versorgung mit dringend benötigten Medikamenten. Gerade die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig ein flächendeckendes Vorhandensein von Apotheken für uns alle ist. Fehlendes Desinfektionsmittel wurde kurzfristig hergestellt und ausgedehnte Öffnungszeiten sorgten gerade zu Beginn der Pandemie für die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Mit dem „Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken“ haben wir in dieser Wahlperiode das Ungleichgewicht zwischen Versand- und Vor-Ort-Apotheken schon einmal deutlich reduzieren können, allerdings ist es für mich ein Kompromiss. Das Mittel der Wahl ist nach wie vor das Rx-Versandverbot. Das Gesetz folgt dem Grundgedanken, dass nur in der Apotheke vor Ort, und damit eben anders als im Onlinehandel, eine angemessene Beratung und ein persönlicher Kundenkontakt stattfindet. Auch leisten Vor-Ort-Apotheken durch die Sicherstellung von Nacht- und Notdiensten einen essentiellen Beitrag zur Patientenversorgung. Künftig soll der Abgabenpreis für Arzneimittel gesetzlich einheitlich verankert werden. Auch die Rabatte von Versandapotheken auf rezeptpflichtige Arzneimittel an gesetzlich Versicherte fallen weg. Und für Botendienste von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln an Versicherte der gesetzlichen Krankenversicherung gibt es die Möglichkeit, einen zusätzlichen Betrag in Höhe von 2,50 Euro je Lieferort und Tag zu erheben. Wichtig aus meiner Sicht bleibt, dass gerade hinsichtlich der Qualitätsstandards (Lagerung etc. ) für die Versandapotheken die gleichen Kriterien gelten wie für die Apotheke vor Ort – hier gibt es ggf. noch Nachbesserungsbedarf. Ich werde mich auch weiterhin intensiv für die Beseitigung des Ungleichgewichts einsetzen und stehe dabei als verlässlicher Partner an Ihrer Seite.

Claudia Tausend , Wahlkreis München-Ost

Hat nicht geantwortet.

Julian Zieglmaier, Wahlkreis München-Ost

Bundes- und Landesuntestützung für flächendeckende Versorgung. Klare Regelung von Versandhandel, Fremd- und Mehrbesitzverbot etc.

Vaniessa Rashid, Wahlkreis München-Ost

Auf unseren Landesdelegiertenparteitagen war ich immer besonders gerne am Stand des Landesverbandes der Apotheken (nicht nur wegen des Blutdruck Messens durch die freundlichen Kollegen). Denn diese Branche hat man selten im Fokus als Politikerin. Sie sind aber unerlässlich., vor allem im Kontakt mit den Patienten. Hier im Münchner Osten haben sie eine besondere Wirkung auch für all die Patienten mit Migrationsgeschichte. Sie fangen auf, was die Ärzt*innen aus Zeitdruck nicht leisten können. Sie beraten nicht nur, sondern schaffen Sicherheit und sind Ansprechpartner*in bei Unklarheiten. Was ich unterstützen möchte ist das Thema der Digitalisierung und der E-Rezepte. Der Fortschritt kommt und die Apotheken sollten auch hier nicht allein gelassen werden. Umstellung auf neue Technik. Schulung der Mitarbeiter*innen und auch die Finanzierung sind Themen. Da braucht es aber den Kontakt und Austausch mit der Branche und den einzelnen Apotheken um ihre Bedürfnisse konkret zu erfahren.

Daniela Hauck , Wahlkreis München-Ost

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Dr. Wolfgang Stefinger, Wahlkreis München-Ost

Lassen Sie mich zunächst meine vollste Zufriedenheit und meinen großen Respekt gegenüber den Apotheken und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in meinem Wahlkreis ausdrücken. Die Apotheken sind im höchsten Maße zuverlässig und halten ein umfangreiches Angebot bereit. Nicht erst seit Ausbruch der Corona-Pandemie wurde das zum wiederholten Male deutlich. Dafür möchte ich Ihnen aus ganzem Herzen danken! Persönlich wünsche mir für unsere Bürgerinnen und Bürger, dass die Apotheken vor Ort auch in Zukunft ein Garant für eine optimale Gesundheitsversorgung für die Menschen bleiben – modern innovativ und gleichzeitig bodenständig patientenorientiert. Mir ist es wichtig, dass Apotheken auf die vielseitigen Entwicklungen gerade durch die fortschreitende Digitalisierung reagieren und nach Möglichkeit alle Neuerungen mittragen, um den künftigen Anforderungen gerecht werden zu können. Das Aufgabenfeld zukünftiger Apotheker und Apothekerinnen wird von Vielfältigkeit bestimmt sein, da sie zusätzliche Dienstleistungen anbieten dürfen. Ich wünsche mir, dass sie dieses Angebot voll ausschöpfen und damit für die Menschen im Wahlkreis auch weiterhin der verlässliche Partner vor Ort in punkto Gesundheitsversorgung sind.

Claudia Tausend , Wahlkreis München-Ost

Hat nicht geantwortet.

Julian Zieglmaier, Wahlkreis München-Ost

Um die Angebote von Versandapotheken überflüssig zu machen könnte man über telefonische / digitale Beratung und anschließenden Versand durch Apotheken vor Ort nachdenken. Allerdings fühle ich mich doch immer sehr gut aufgehoben.

Vaniessa Rashid, Wahlkreis München-Ost

Wir haben hier im Osten den größten Anteil von Bürger*innen mit Migrationsgeschichte. Viele der Apotheken in meinem Umfeld haben mehrsprachige Mitarbeiter*innen, einige nicht. Natürlich ist das ein Wunsch für die Zukunft, aber eine sprachliche Förderung der Mitarbeiter*innen wäre toll. Patient*innen Versorgung hat auch viel mit der Sprache zu tun und vor allem bei der Einnahme von Medikamenten ist es enorm wichtig, dass da alles richtig verstanden wird.

Daniela Hauck , Wahlkreis München-Ost

Hat nicht geantwortet.